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20.12.2012

USA Behörde zweifelt Apple-Patent an

Nicht originell genug, um als Patent registriert zu werden.

San José – Im Streit der Elektronikriesen Samsung und Apple hat das US-Patentamt ein Patent des iPhone-Herstellers angezweifelt. Es handelt sich dabei um das sogenannte Pinch-to-Zoom-Verfahren, mit dem der Nutzer durch Fingerbewegungen auf dem Display die Darstellung beispielsweise vergrößern oder verkleinern kann.

Laut der ersten Prüfung des US-Patentamts könnte die von Apple entwickelte Funktion nicht originell genug sein, um als Patent registriert werden zu können. Die vorläufige Einschätzung der Behörde hatte Samsung am Mittwoch bei den Verhandlungen im Patentstreit vor einem Gericht in San Jose im US-Bundesstaat Kalifornien eingereicht.

Das südkoreanische Unternehmen hofft nun auf eine Verringerung der Schadensersatzzahlung, zu der Samsung in einem vorherigen Verfahren verurteilt wurde.

Die beiden Elektronikriesen liefern sich bereits seit längerem einen Patentstreit und haben sich gegenseitig mit Klagen überzogen.

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