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11.01.2014

Bayern Söder will Online-Wahlen einführen

„Eine Vision ist, dass dies 2018 schon möglich ist.“

München – Als erstes Bundesland will Bayern bei der Landtagswahl die elektronische Stimmabgabe ermöglichen: Wenn Online-Banking möglich sei, könne auch Online-Voting machbar sein. „Eine Vision ist, dass dies 2018 schon möglich ist“, sagte Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) der „Welt“.

Online-Voting soll neben der Stimmabgabe in der Wahlkabine und der Briefwahl eingeführt werden: „Ich fände es toll, wenn Bayern das erste Land wäre, das eine elektronische Wahl als Ergänzung möglich macht“, sagte Söder. Als Testlauf vor den Landtagswahlen will er die elektronische Stimmabgabe bei den geplanten Volksbefragungen einsetzen. Ein Gesetzentwurf für Volksbefragungen auf Landesebene ist in Bayern bereits in Arbeit.

„Bayern könnte hier den Vorreiter machen, auch für europäische Volksabstimmungen. Ich halte die Volksbefragung für eine tolle Idee. Sie gibt dem Bürger mehr Möglichkeiten, sich in einer direkten, transparenten, demokratischen Weise an politischen Entscheidungen zu beteiligen“, sagte der CSU-Politiker, der im Freistaat die beste digitale Staatsverwaltung in Deutschland aufbauen will.

„Bayern soll der Chefprogrammierer für die digitale Verwaltung in Deutschland werden.“

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