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Angela Merkel CDU 2014

© Tobias Koch / CC BY-SA 3.0 DE

28.10.2016

Linke Bartsch ruft SPD und Grüne zum Sturz Merkels auf

„Gabriel könnte nächste Woche Kanzler sein.“

Düsseldorf – Die Linken haben SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Sturz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgerufen. „Herr Gabriel könnte nächste Woche Kanzler sein, wenn er und die SPD wollten“, sagte Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

Voraussetzung sei, dass sich die drei Parteien vorher auf die Punkte verständigten, die sie vor der Wahl noch durchsetzen wollten. Nach den Sondierungen zwischen SPD, Linken und Grünen, an denen auch Gabriel teilnahm, sieht Bartsch Einigungschancen selbst bei bislang umstrittenen Fragen wie etwa den Bundeswehr-Einsätzen. Das gelte ebenfalls für Sozialreformen. „Nicht alles an der Agenda 2010 war schlecht“, sagte Bartsch.

SPD, Linke und Grüne verfügen derzeit im Bundestag über die nötige Mehrheit für ein Konstruktives Misstrauensvotum. Nach aktuellen Umfragen könnte diese Mehrheit nach den nächsten Bundestagswahlen nicht mehr bestehen.

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