Bartsch Grundrente darf keine „Respektlosrente“ werden
„Er sei „zutiefst unzufrieden“.
Berlin – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Große Koalition vor dem Hintergrund des Streits um die Einführung einer Grundrente scharf kritisiert.
„Ehrlich gesagt, die machen sich hier wirklich lächerlich und produzieren damit Politikverdrossenheit“, sagte Bartsch am Montag im Deutschlandfunk. Er sei „zutiefst unzufrieden“.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) habe die Grundrente bereits im Februar angekündigt. „Das sind jetzt neun Monate her. Man hätte das lange klären können und müssen“, so Bartsch. In diesem Zusammenhang warf der Linken-Politiker der Regierung „Handlungsunfähigkeit“ vor.
Zugleich warf er der Großen Koalition vor, dass die Grundrente mit der von der Union geforderten Bedürftigkeitsprüfung am Ende in einer „Respektlosrente“ enden werde. „Was die Union vorhat, das wird dazu führen, dass nur ganz wenige betroffen sind“, so Bartsch. „Da kommt am Ende so wenig raus, nach dem Modell, was die Union will, dann kann man es auch fast lassen.“
04.11.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de