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Barthle: Nachtragshaushalt kommt im Juni 2012

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

14.12.2011

Haushaltsdebatte Barthle: Nachtragshaushalt kommt im Juni 2012

Berlin – Die schwarz-gelbe Koalition wird durch die Beschlüsse des europäischen Gipfels zu einer Korrektur ihrer Haushaltspläne für das kommende Jahr gezwungen.

„Wir werden spätestens im Juni 2012 einen Nachtragshaushalt vorlegen“, sagt der haushaltspolitische Sprecher der Union, Norbert Barthle, der „Süddeutschen Zeitung“. „Darin werden zusätzliche Ausgaben von 4,3 Milliarden Euro vorgesehen sein.“

Gezwungen wird das Regierungsbündnis durch den Beschluss der Staats- und Regierungschefs, den permanenten Rettungsschirm ESM bereits ein Jahr früher in Kraft zu setzen als geplant; statt 2013 soll er bereits 2012 kommen. Deshalb muss Deutschland auch die erste Tranche der insgesamt 21,5 Milliarden Euro schon im kommenden Jahr in den ESM einzahlen.

Barthle zeigte sich zuversichtlich, dass der Nachtragshaushalt am der geplanten Neuverschuldung von 26,1 Milliarden Euro nichts ändern wird. „Ich gehe davon aus, dass das Defizit dadurch nicht steigen wird“, betonte Barthle.

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