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Barroso hält Einigkeit zwischen Berlin und Paris für unabdingbar

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05.12.2011

Euro-Krise Barroso hält Einigkeit zwischen Berlin und Paris für unabdingbar

Berlin – Nach Ansicht der EU-Kommission kann die Euro-Krise ohne Einigkeit zwischen Deutschland und Frankreich nicht gelöst werden. „Es ist nur normal, dass Deutschland und Frankreich sich treffen und sich abstimmen. Umgekehrt wäre es ein Problem, wenn sie fundamentale Meinungsverschiedenheiten nicht überbrücken könnten“, sagte Kommissionspräsident José Manuel Barroso der Tageszeitung „Die Welt“.

Er zeigte sich zufrieden mit den Ergebnissen des deutsch-französischen Gipfels in Paris. „Ich war froh zu sehen, dass eine solche Annäherung tatsächlich am Montag stattgefunden hat, zum Beispiel hinsichtlich der Begrenzung der Möglichkeit politischer Manöver bei übermäßigen Defizitverfahren und bei der Einführung von wirksameren qualifizierten Mehrheitsbeschlüssen im zukünftigen Rettungsschirm ESM, wofür sich die Kommission seit Langem eingesetzt hat“, sagte Barroso.

Dabei forderte Barroso die Regierungen beider Länder zugleich zu mehr Solidarität mit den anderen EU-Staaten auf. „Die beiden Länder müssen Respekt für die anderen Länder und die Ratspräsidentschaft zeigen. Manche Mitgliedstaaten fühlen sich unwohl mit der Art, wie Deutschland und Frankreich manchmal ihre Vorschläge präsentieren“, sagte Barroso der Zeitung.

Zugleich zeigte sich der Präsident der Europäischen Kommission offen für die von Deutschland und Frankreich geforderte Änderung der europäischen Verträge. „Wenn die Mitgliedsstaaten der Meinung sind, die Verträge sollten verändert werden, so dass unsere Verpflichtung zu Stabilität und Verantwortung auf eine höhere rechtliche Ebene gehoben werden, dann ist das ein gutes Signal“, sagte Barroso.

Nach seinen Worten gibt es „komplexe“ und „relativ einfache“ Wege zu einer Vertragsänderung. „Bestimmte Vertragsänderungen können relativ rasch durchgeführt werden. Vier bis fünf Monate sind aus meiner Sicht realistisch, je nach Art der Vertragsänderung“, so Barroso.

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