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15.07.2013

Barroso EU-Kommission nicht „Wurzel allen Übels“

In der EU entwickele sich ein „schädliches politisches Klima“.

Brüssel – EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso wehrt sich gegen die Kritik aus den 28 EU-Mitgliedsländern an der Arbeit der Brüsseler EU-Institutionen: Wie die „Bild-Zeitung“ (Montagausgabe) unter Berufung auf ein Protokoll der Kommissionssitzung vom 26. Juni berichtet, warnte Barroso davor, die EU-Kommission zur „Wurzel allen Übels“ zu machen. Die Kommission werde von populistischen und anti-europäischen Bewegungen als „Wurzel allen Übels“ verunglimpft, monierte Barroso dem Bericht zufolge in der Sitzung.

Vor dem Hintergrund wichtiger Wahltermine in der EU entwickele sich ein „schädliches politisches Klima“, warnte der Portugiese seine Kommissars-Kollegen. Dabei ging er besonders mit den „großen Regierungsparteien“ in den Mitgliedsländern ins Gericht: Sie nutzten Europa als Vorwand, um sich in den Augen der Bürger aus der Verantwortung für die tiefe wirtschaftliche und soziale Krise zu stehlen.

Seine Kommissars-Kollegen forderte Barroso auf, sich „nicht auf die Seite der Bürokratie, sondern auf die Seite der Werte und Grundprinzipien Europas“ zu stellen. Sie sollten sich weiterhin bemühen, „Europa zu erklären“ und im europäischen Interesse eine gemeinsame Linie zu vertreten, wie es die Aufgabe der Kommission sei.

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