Barley Wahl-Annullierung in Istanbul „ist nicht nachvollziehbar“
„Freie Wahlen sind die wichtigste Voraussetzung für Demokratie.“
Berlin – Die Bundesjustizministerin und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat die Wiederholung der Kommunalwahl in Istanbul scharf kritisiert.
„Freie Wahlen sind die wichtigste Voraussetzung für Demokratie. Die Annullierung der Wahl in Istanbul ist nicht nachvollziehbar“, sagte Barley den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Ankara müsse erklären, was die Wiederholung der Wahl nötig machen soll, so die Justizministerin weiter.
Über einen Monat nach der Kommunalwahl in der Türkei hatte die Wahlkommission eine Wiederholung der Wahl angeordnet. Sie gab damit am Montag einem Antrag der Regierungspartei AKP des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan statt.
07.05.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de