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Euromünze

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06.07.2012

Wirtschaftsministerium Bankenüberwachung durch ESM

„Dieses Modell hätte den entscheidenden Vorteil, dass die hoheitliche Aufsicht und die Finanzierung in einer Hand lägen.“

Berlin – Das Wirtschaftsministerium setzt sich dafür ein, den dauerhaften Stabilitätsmechanismus ESM in die geplanten Bankenaufsicht einzubeziehen. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) in ihrer Freitagsausgabe. Der Europäischen Zentralbank (EZB) will das Ministerium von Philipp Rösler (FDP) die operative Bankenüberwachung übertragen.

Die F.A.Z. zitiert aus einem internen Papier des Ministeriums. Danach könnte der ESM mit Aufgaben wie der Zulassung, Auflösung oder Restrukturierung von Banken betraut werden. „Dieses Modell hätte den entscheidenden Vorteil, dass die hoheitliche Aufsicht (,Kontrolle` bei Restrukturierungsentscheidungen) und die Finanzierung (,Haftung`) in einer Hand lägen“, zitiert die F.A.Z. aus einem internen Papier.

Donnerstagabend berieten in Berlin die wichtigsten Ressorts über die europäische Bankenaufsicht. Neben den Staatssekretären für Finanzen und Wirtschaft waren die Ministerien für Justiz und Inneres sowie das Auswärtige Amt und das Kanzleramt vertreten.

Auf dem Gipfel in Brüssel hatten vergangene Woche die Staats- und Regierungschefs der Eurozone der EU-Kommission den Auftrag erteilt, Vorschläge für einen einheitlichen Aufsichtsmechanismus für Banken des Eurogebiets unter Einbeziehung der Europäischen Zentralbank (EZB) vorzulegen.

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