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Europäische Zentralbank

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08.07.2012

Bankenaufsicht EZB-Rat will eigenes Konzept erstellen

Offiziell obliegt es der EU-Kommission, endgültige Vorschläge zu formulieren.

Frankfurt – Zwischen der EU-Kommission und der Europäischen Zentralbank (EZB) bahnt sich offenbar eine Auseinandersetzung über die europäische Bankenaufsicht an. Der EZB-Rat hat nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ deshalb die Initiative ergriffen und sich bei seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag dafür entschieden, ein eigenes Konzept zu erstellen, das man der Kommission möglichst schon bis September übergeben will. Offiziell obliegt es der EU-Kommission, endgültige Vorschläge zu formulieren. Die EZB wird bei dem Prozess nur „konsultiert“, wie EZB-Chef Mario Draghi vergangene Woche mehrfach betonte.

Eine Arbeitsgruppe um die Kommissare Michel Barnier, Olli Rehn und Joaquín Almunia und Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat sich bereits formiert – unter Federführung Barniers. Doch die ersten Ideen, die in der Sache aus Brüssel nach Frankfurt am Main gemeldet wurden, entsprechen nicht der Vorstellung der EZB-Gouverneure.

Binnenkommissar Barnier will demnach die bereits bestehende „European Banking Authority“ (EBA) zu einer echten Kontrollbehörde ausbauen – für alle 27 EU-Länder. Die EZB soll von den Londonern nur bestimmte Aufgaben übertragen bekommen, wenn es um die Banken der Euro-Zone geht. Für die Notenbanker ein Alptraum.

Aber auch unter den EZB-Ratsmitgliedern gehen die Meinungen über das Wie einer vernünftigen Kontrolle weit auseinander. Umstritten ist etwa, welche Banken überhaupt überwacht werden sollen. Der französische Notenbankchef Christian Noyer wirbt offen für die Kontrolle sämtlicher Kreditinstitute. Das sei nur „eine Sache der Organisation“, sagt ein Befürworter der Idee. Die praktische Arbeit sollen schließlich auch künftig die Kontrollteams der nationalen Behörden vor Ort übernehmen. Bei der EZB könnte dann etwa ein „Generalsekretär“ mit ein paar Dutzend oder ein paar Hundert Mitarbeitern sein Büro haben, dem aus den einzelnen Ländern berichtet wird.

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