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Arzt bei einer Operation

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31.01.2013

Bericht Bahr kündigt neue Regeln gegen korrupte Ärzte an

Strafrechtliche sowie berufs- und sozialrechtliche Sanktionsregelungen.

Berlin – Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will Korruption von Ärzten künftig effektiver bekämpfen: Er werde entsprechende Regelungen „sorgfältig prüfen“, kündigte der Minister in einem Bericht an den Gesundheitsausschuss an, aus dem die Onlineausgabe der „Bild-Zeitung“ zitiert. „Dabei kommen strafrechtliche sowie berufs- und sozialrechtliche Sanktionsregelungen in Betracht“, schreibt Bahr.

Der Gesundheitsminister reagierte damit auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom März des vergangenen Jahres, das eine Gesetzeslücke bei der Korruptionsbekämpfung aufgezeigt hatte. Die Krankenkassen hatten nach eigenen Angaben allein in den Jahren 2010 und 2011 rund 53.000 Korruptionsfälle verfolgt, in knapp 3.000 Fällen die Staatsanwaltschaft eingeschaltet und 41 Millionen Euro Schadensersatz erstritten.

Und selbst die Ärztekammern hatten Ende 2012 eingeräumt, in jüngster Zeit gegen knapp 1.000 Mediziner ermittelt zu haben.

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