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21.12.2014

BA-Chef Weise Hartz IV ist ein Erfolg

„In der Summe ist die Reform ein wirklicher Erfolg.“

Berlin – Hartz IV hat nach Einschätzung des Chefs der Bundesagentur für Arbeit (BA) erheblich zum Rückgang der Arbeitslosigkeit in Deutschland beigetragen.

„In der Summe ist die Reform ein wirklicher Erfolg“, sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise der „Welt“. „2005 hatten wir zeitweise 5,3 Millionen Arbeitslose, nun sind wir unter drei Millionen. Das ist schon beachtlich.“ Auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen sei um 700.000 auf rund eine Million gesunken.

Er gab allerdings zu, es gebe auch Verlierer und Schattenseiten der Reform. „Wir haben mehr als 200.000 Menschen, die sich seit 2005 ununterbrochen in Hartz IV befinden und nie gearbeitet haben. Das ist die Schattenseite der Hartz-IV-Reform.“

Weise dämpfte hohe Erwartungen an einen weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit. „Die Erfolge werden jetzt nicht mehr so spektakulär sein, aber sie werden kommen“, sagte der BA-Chef. Im nächsten Jahr werde die Arbeitslosenzahl nur um 20.000 auf 2,88 Millionen im Schnitt sinken. „Aber in den kommenden zehn Jahren muss das Ziel deutlich darunter liegen“, fügte der BA-Chef hinzu. „2,5 Millionen Arbeitslose im Jahresschnitt sollten sicher erreichbar sein.“

Die Einführung des Mindestlohns am 1. Januar 2015 werde bei großen Firmen nicht zu Problemen führen, dort seien die unteren Tarifgruppen oft gar nicht besetzt. Zu Problemen könnte es regional im Osten und in bestimmten Dienstleistungsbranchen kommen, die heute noch deutlich unter Mindestlohn zahlen. Aber für diese Branchen gebe es ja auch die Möglichkeit, Übergangsfristen für die Anpassung zu nutzen.

Hinzu komme, dass Menschen bei einem höheren Lohn eher bereit seien, eine Arbeit aufzunehmen. „Wenn manche Stellen zukünftig schneller besetzt werden, könnte der Mindestlohn sogar für mehr Beschäftigung sorgen“, sagte Weise.

Auch für Langzeitarbeitslose erwartet er keine negativen Auswirkungen. Denn diese seien ja in den ersten sechs Monaten einer neuen Beschäftigung vom Mindestlohn ausgenommen.

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