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23.06.2019

Autogipfel IG-Metall-Chef sieht CO2-Steuer skeptisch

„Wer zahlt denn dann die CO2-Steuer?“

Berlin – Vor dem „Autogipfel“ im Kanzleramt an diesem Montag hat sich IG-Metall-Chef Jörg Hofmann skeptisch über eine CO2-Steuer geäußert.

Wenn sie zur Vereinfachung der komplexen Besteuerung, etwa des Stroms diene, könne eine CO2-Steuer sinnvoll sein, sagte Hofmann dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe).

„Bei der Mobilität sehe ich da keine Vorteile, eher Fragen: Wer zahlt denn dann die CO2-Steuer? Im Zweifel der Pendler, der darauf angewiesen ist, mit dem Auto zur Arbeit zu kommen, weil der öffentliche Nahverkehr im ländlichen Raum faktisch nicht existiert. Die Lenkungswirkung dürfte eher gering sein, die dadurch ausgelöste soziale Schieflage groß“, sagte Hofmann.

Vom Autogipfel erwartet der Gewerkschafter konkrete Ergebnisse oder zumindest einen konkreten Fahrplan: „Wir brauchen endlich einen verlässlichen Rahmen für die Ladeinfrastruktur und die Batteriezellfert igung“, betonte er. Letztere müsse von der EEG-Umlage zur Finanzierung des Ausbaus erneuerbarer Energien befreit werden.

Hofmann kritisiert einen „erratischen Umgang mit verschiedenen Fördertöpfen zum Aufbau einer Ladeinfrastruktur“. Dabei sei es höchste Zeit zu handeln.

„Wenn die Bundesregierung nicht endlich massiv in die Förderung der Elektromobilität investiert und die Rahmenbedingungen deutlich verbessert, droht ein Fiasko“, sagte Hofmann. „Mit einer Politik der „schwarzen Null“ ist die Verkehrswende jedenfalls nicht zu schaffen.“

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