Auswärtiges Amt Erdogan-Schmähgedicht höchst wahrscheinlich strafbar
Bis zu drei Jahren Gefängnis.
Berlin – Der ZDF-Moderator Jan Böhmermann (Foto) hat sich mit seinem Schmähgedicht auf den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan höchst wahrscheinlich strafbar gemacht. Zu diesem Schluss kommt das Auswärtige Amt (AA) in einer internen juristischen Prüfung, die nach Informationen des Berliner „Tagesspiegel“ (Ausgabe vom Donnerstag) noch vor dem Telefonat von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem türkischen Premierminister Ahmet Davutoglu am Sonntag in Auftrag gegeben wurde.
Mit der kurzfristigen Prüfung, deren Ergebnis am Sonntag in einer Krisensitzung im Ministerium vorgestellt wurde, reagierte das Auswärtige Amt auf den erheblichen Unmut, den Böhmermanns Erdogan-Kritik in der türkischen Regierung ausgelöst hatte. Der ZDF-Moderator und Satiriker hatte Erdogan unter anderem als „Ziegenficker“ geschmäht.
Die Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts kann nach Paragraph 103 des Strafgesetzbuches mit bis zu drei Jahren Gefängnis geahndet werden, wenn die Beleidigung in verleumderischer Absicht erfolgt, sogar mit bis zu fünf Jahren.
06.04.2016 - newsburger.de