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Auswärtiges Amt

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12.11.2015

Auswärtige Amt Rückführung von afghanischen Flüchtlingen kaum möglich

Die „Ausdehnung der Taliban“ sei heute größer.

Berlin – Das Auswärtige Amt hält die geplante Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern aus Deutschland nach Afghanistan für kaum möglich. Der Politische Direktor des Auswärtigen Amts, Andreas Michaelis, wies bei einem Treffen mit der AG Außenpolitik der CDU/CSU-Fraktion auf die prekäre Sicherheitslage im Land hin und stützte sich dabei auf einen internen Lagebericht der Botschaft Kabul, berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.

Die „Ausdehnung der Taliban“ sei heute größer als zu Beginn des militärischen Eingreifens der Nato im Jahr 2001, heißt es demnach darin, das habe eine „dramatische Erhöhung der Bedrohungslage“ zur Folge.

Die Gefahr für Leib und Leben stuft der Bericht in jedem zweiten afghanischen Distrikt als „hoch“ oder „extrem“ ein, schreibt das Magazin weiter. Selbst in Landesteilen, die bisher als relativ sicher galten, wachse die Bedrohung „rasant“. Noch vor der traditionellen Winterpause sei mit massiven Angriffen der Taliban zu rechnen.

Die Situation werde „auf absehbare Zeit weiterhin auch echte Asylgründe hervorbringen“, heißt es weiter. Besonders die temporäre Eroberung der nordafghanischen Provinzmetropole Kunduz habe „Signalwirkung“ entfaltet mit der absehbaren Folge, „dass sich noch mehr Menschen aus Afghanistan auf den Weg nach Europa, auch nach Deutschland machen“.

Zudem sperrt sich die afghanische Regierung gegen eine Rücknahme von Flüchtlingen. Daran konnten selbst Telefonate von Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit dem afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani bislang nichts ändern. Im Auswärtigen Amt wird deswegen überlegt, Kabul mit der Kürzung der deutschen Entwicklungshilfe zu drohen, berichtet der „Spiegel“.

Durch die „Konditionierung unserer Hilfen“ solle erreicht werden, dass „Afghanistan uns bei Fragen der Verhinderung von Migration und Rückführung zeitnah entgegenkommt“, heißt es in dem Bericht.

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