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Thomas de Maizière

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15.11.2014

Ausreisezentren in Afrika SPD lehnt Vorschlag von de Maizière ab

Mit Willkommens- und Ausreisezentren löse man in keiner Weise das Problem.

Berlin – Die SPD lehnt den Vorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ab, Ausreisezentren für Flüchtlinge in Nordafrika einzurichten.

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, sagte der „Welt“: „Wenn wir uns beispielsweise ganz aktuell die verheerende Flüchtlingssituation in Syrien und seinen angrenzenden Ländern anschauen, lösen wir mit Willkommens- und Ausreisezentren – wie sie Herr de Maizière für Transitländer diskutiert – in keiner Weise das Problem.“

Lischka fügte hinzu: „Menschen, die sich aus schlimmsten Notsituationen heraus zur Flucht entscheiden, werden wir nicht mit Willkommens- und Ausreisezentren vor den Toren Europas aufhalten können.“

Innenminister de Maizière hatte in einem ZDF-Interview Maßnahmen der EU-Justiz- und Innenminister konkretisiert. Möglicherweise sei die Errichtung von Willkommens- und Ausreisezentren in den Transitländern eine Möglichkeit, damit weniger Menschen die lebensgefährliche Überfahrt über das Mittelmeer auf sich nehmen.

In dem Gespräch erklärte de Maizière weiter, dass dort vor Ort möglicherweise der UNHCR entscheiden könnte, „wer geht zurück und wer kommt nach Europa“. Der Vorschlag greift laut Lischka „nur einen Teil des Problems auf und wird der Komplexität der Thematik nur unzureichend gerecht“.

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums erklärte gegenüber der „Welt“: „Wichtig ist uns, dass die Überlegungen nicht darauf abzielen, Europa abzuschotten und eine virtuelle Festung zu bauen.“

Der Ansatz, Alternativen zur gefährlichen Überfahrt über das Mittelmeer zu entwickeln, bedürfe nun „der weiteren Konkretisierung und konzeptionellen Ausgestaltung“ – gemeinsam mit der EU-Kommission, den Mitgliedsstaaten sowie weiteren Akteuren aus dem Bereich des Flüchtlingsschutzes.

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