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Leopard-Panzer

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10.07.2015

Ausrangierte Rüstungsgüter Verkauf soll besser kontrolliert werden

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle verlangt „Endverbleibserklärungen“.

Berlin – Die Treuhandgesellschaft Vebeg, zuständig für die Verwertung von ausrangiertem Eigentum des Bundes, soll künftig stärker kontrolliert werden. Hintergrund ist dem „Spiegel“ zufolge die Lieferung von Lastwagen aus Bundeswehrbeständen, die über die Niederlande in den Sudan und den Südsudan gelangt waren.

Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Stefan Liebich hervorgeht, „verlangt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle von ausländischen Vebeg-Kunden nunmehr Endverbleibserklärungen“. Darin müsse die Verpflichtung enthalten sein, es sich von Deutschland genehmigen zu lassen, wenn Geräte oder Fahrzeuge weiterexportiert werden sollen.

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