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15.06.2017

Trotz Sparempfehlungen Ausgaben für Fahrbereitschaften der Bundesbehörden gestiegen

Das sind elf Millionen Euro mehr als im Vorjahr.

Berlin – Trotz Sparempfehlungen des Bundesrechnungshofs sind die Ausgaben für die Fahrbereitschaften der Bundesbehörden und Ministerien 2016 auf den Spitzenwert von rund 47 Millionen Euro gestiegen. Das sind elf Millionen Euro mehr als im Vorjahr, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervorgeht, über welche die „Wirtschaftswoche“ und das ZDF-Magazin „Frontal 21“ berichten.

Dem Papier zufolge unterhalten mehr als 60 Behörden und Ministerien eigene Fahrbereitschaften mit insgesamt 1.043 Fahrzeugen. 544 Vollzeitbeschäftigte sorgen dafür, dass Behördenmitarbeiter zum Beispiel zu dienstlichen Veranstaltungen gefahren oder vom Flughafen abgeholt werden. Nicht eingerechnet ist dabei das Verteidigungsministerium, welches den Fuhrpark ausgelagert hat.

Die höchsten Kosten fielen 2016 mit knapp fünf Millionen Euro für die Fahrbereitschaft des Bundeskriminalamts an. Auf Platz zwei rangiert das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit Ausgaben von 4,3 Millionen Euro, mehr als doppelt so viel wie 2015. Auch beim Auswärtigen Amt und dem Bundesinnenministerium gab es deutliche Steigerungen.

„Der sprunghafte Anstieg in einigen Ministerien und Behörden ist seltsam und bedarf einer Erklärung“, sagte der Linken-Bundestagsabgeordnete Klaus Ernst. Der Bundesrechnungshof hatte im November 2015 die Wirtschaftlichkeit der Fahrbereitschaften infrage gestellt.

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