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Ausbau der Südbahn könnte deutlich teurer werden

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31.01.2012

Winfried Hermann Ausbau der Südbahn könnte deutlich teurer werden

Kosten steigen offenbar um fast 30 Prozent auf 180 Millionen Euro – Baubeginn bis 2015 möglich.

Stuttgart – Der Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnstrecke von Ulm nach Lindau könnten für Bund und Land erheblich teurer werden als bislang vorgesehen. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) sagte am Dienstag in Stuttgart, der Bund gehe mittlerweile von 180 Millionen Euro aus. Bislang waren 140 Millionen Euro veranschlagt worden. Der Ausbau der sogenannten Südbahn soll zu gleichen Teilen von Bund und Land getragen werden.

Der Verkehrsminister forderte den Bund auf zu erklären, wie er auf diese Steigerung komme. Zugleich sieht er nach einem Gespräch im Bundesverkehrsministerium gute Chancen, dass das Projekt im Investitionsrahmenplan (IRP) des Bundes in die Kategorie C hochgestuft wird und die Bauarbeiten damit bis 2015 beginnen können. Hermann sagte: “Es ist noch nicht alles in trockenen Tüchern, aber ich bin mit gutem Gefühl aus Berlin zurückgekehrt.”

Auf der Strecke zwischen Ulm und Lindau können bislang nur dieselgetriebene Lokomotiven fahren. Die Strecke soll elektrifiziert werden, um die Fahrzeiten zu verkürzen. Bislang hat das Verkehrsministerium die Elektrifizierung der Südbahn im Investitionsrahmenplan, der eine Übersicht aller Projekte im vordringlichen Bedarf ist, in der Kategorie D geführt. Damit galt ein Baubeginn bis 2015 als unwahrscheinlich.

Baden-Württemberg ist nach Hermanns Angaben bereit, den ersten Teil der Finanzierung des Südbahn-Ausbaus zu stemmen. “Wir werden alles tun, dass das Projekt am Land nicht scheitert.” Der Verkehrsminister sagte, für eventuelle Mehrkosten seien mit den Fraktionen bereits Gespräche über entsprechende Verpflichtungsermächtigungen geführt worden. Nun müsse der Bund “belastbare Aussagen” zur Finanzierung machen.

Der Bund hatte bereits angekündigt, dass der Ausbau der Trasse früher beginnen soll. Der Ravensburger Bundestagsabgeordnete Andreas Schockenhoff (CDU) erhielt einen entsprechenden Brief von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU). Hermann kritisierte dies als vom Stil her “absolut inakzeptabel”. Die Kommunikation müsse zwischen den Ministerien laufen.

Hermann sagte weiter, Baden-Württemberg sei beim Ausbau der Schieneninfrastruktur in den vergangenen Jahren “schlecht bedient” worden. Daher sei ein Ausbau “bitter notwendig”. Er forderte Ramsauer auf, den Ausbau der Gäubahn prioritär voranzutreiben, ebenso den Ausbau der Schienenstrecke von Kehl nach Appenweier. Zugleich machte sich Hermann für den Ausbau des Bahnknotens Mannheim stark.

Auch beim Straßenausbau verlangte der Minister mehr Geld vom Bund. Das notwendige Investitionsvolumen des IRP-Entwurfes betrage 2,8 Milliarden Euro. Dies würde Zuweisungen des Bundes in Höhe von jährlich rund 560 Millionen Euro erfordern. Tatsächlich erhalte Baden-Württemberg selbst unter den günstigsten Bedingungen weniger als die Hälfte, bemängelte der Grünen-Politiker. Daher halte er es für unvertretbar, weitere Straßenbaumaßnahmen für die Aufnahme in den IRP vorzuschlagen.

CDU-Landesvorsitzender Thomas Strobl kritisierte, Grün-Rot regiere Baden-Württemberg auch bei der Verkehrsinfrastruktur “völlig ohne Ambitionen und ins Mittelmaß”. Hermann klage hingegen, dass der Bund zu wenig für Baden-Württemberg tue, nur um von seiner eigenen Unlust am Ausbau der Verkehrsinfrastruktur abzulenken.

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