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Aufnahme geläuterter Rechtsextremer?

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25.04.2012

Piraten Aufnahme geläuterter Rechtsextremer?

Eine Infiltrierung der Partei durch Rechtsextremisten hält er aber für ausgeschlossen.

Stuttgart – Der Vorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, schließt die Aufnahme von geläuterten Rechtsextremisten in seine Partei nicht aus. „Wenn es um den Beitritt ehemaliger NPD-Mitglieder geht, dann muss man sich den Einzelfall anschauen. Wenn es jemand ist, der sich begründet und nachvollziehbar von seiner Vergangenheit gelöst hat, dann sehe ich keinen Grund, ihn nicht aufzunehmen“, sagte Nerz der „Stuttgarter Zeitung“ (Mittwochausgabe). Eine Infiltrierung der Piraten durch Rechtsextremisten halte er aber für ausgeschlossen.

Die Piratenpartei sei nicht auf dem rechten Auge blind, versicherte Nerz, sie habe sich aber im Umgang mit dem Thema Rechtsextremismus „unerfahren“ gezeigt. „Es gibt viele Piraten, die sich nicht bewusst machen, wie wichtig und gleichzeitig emotional das Thema ist.“ Die Piraten hätten zu lange diskutiert, wo die Grenzen der Meinungsfreiheit im Bereich Rechtsextremismus sein müssten. „Aber die Partei hat ein klares Bekenntnis gegen Rechtsextremismus.“

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