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02.04.2010

Auf USA-Reisende kommen schärfere Sicherheitskontrollen zu

Washington – Flugreisende in die USA müssen künftig mit noch schärferen Sicherheitsmaßnahmen bereits beim Abflug rechnen. Als Konsequenz aus dem vereitelten Anschlag auf ein Delta-Flugzeug an Weihnachten 2009 kündigte das US-Ministerium für Heimatschutz am Freitag in Washington ein neues Sicherheitssystem an, das potenziell verdächtige Passagiere gezielt herausfiltern und von der Reise in die USA abhalten soll.

Wie Heimatschutzministerin Janet Napolitano mitteilte, sollen die neuen Bestimmungen künftig einen „mehrschichtigen Ring von sichtbaren und unsichtbaren Sicherheitsvorkehrungen“ um Flugpassagiere in die USA legen. Ziel sei es, Terroranschläge effektiver und zielgenauer abzuwehren.

„Passagiere von ausländischen Flughäfen mit Ziel USA dürften bereits beim Einchecken und Einsteigen verschärfte Sicherheitsmaßnahmen und stichprobenartige Kontrollen bemerken“, hieß es in einer Erklärung des Ministeriums. „Dazu zählen die Suche nach Sprengstoffspuren, verbesserte Durchleuchtungstechnologien, Hundestaffeln, Abtasten und andere Vorkehrungen.“

Kernstück des neuen Systems soll den Angaben zufolge ein automatischer Abgleich von Passagierdaten mit Informationen und Gefahrenanalysen der US-Geheimdienste sein. Die neuen Bestimmungen sollen die pauschale Anweisung zur automatischen Kontrolle von Flugreisenden aus 14 zumeist muslimischen Ländern ersetzen, die nach dem vereitelten Attentat an Weihnachten vorübergehend erlassen worden war.

Wie US-Regierungsbeamte gegenüber US-Medien ausführten, soll das neue System vor allem die Zielgenauigkeit der Kontrollen erhöhen. Das neue System sei „viel passgenauer auf Informationen der Geheimdienste und Risikoanalysen zugeschnitten, anstatt alle Reisenden einer bestimmten Nationalität anzuhalten“, zitierte die „Washington Post“ einen Regierungsmitarbeiter. Daten von Reisenden wie Name, Herkunft und die zuletzt besuchten Länder sollten automatisch mit Erkenntnissen der Geheimdienste abgeglichen werden.

Die zitierten Beamten bestritten, dass das neue System auf ethnischem oder religiösem „Profiling“ beruhe – also auf dem gezielten Herausgreifen von Menschen allein wegen ihrer nationalen oder religiösen Identität. „Das System basiert auf Geheimdiensterkenntnissen“, stellte ein Regierungsvertreter gegenüber der „New York Times“ klar. Den US-Behörden sind „Profiling“-Maßnahmen verboten; nach dem vereitelten Anschlag an Weihnachten wurden freilich Stimmen in der Politik laut, die eine offenere Diskussion über das gesellschaftspolitisch sensible Thema forderten.

Anlass für die Überarbeitung der Sicherheitsvorkehrungen war der Anschlagsversuch des Nigerianers Umar Farouk Abdulmutallab, der an Weihnachten eine Delta-Maschine auf dem Flug von Amsterdam nach Detroit mit Sprengstoff, den er in der Unterhose schmuggelte, in die Luft sprengen wollte. Abdulmutallab wurde an Bord gelassen, obwohl bei den US-Geheimdiensten zuvor Warnungen über mögliche Terrorabsichten eingegangen waren. Die neuen Vorkehrungen wurden nach Angaben des US-Heimatschutzministeriums in Kooperation mit Fluglinien und Regierungen im Ausland erarbeitet.

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