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Frank Schäffler

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05.01.2013

FDP Auch Schäffler für Vorziehen des Mai-Parteitags

„Der bisherige Terminplan passt nicht.“

Berlin – Der Sprecher der FDP-internen Gruppierung „Liberaler Aufbruch“, der Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler, unterstützt Forderungen führender Liberaler, den für Mai geplanten Parteitag vorzuziehen. „Unabhängig vom Ausgang der Niedersachsenwahl bin ich ebenfalls für ein Vorziehen des Bundesparteitages“, sagte Schäffler „Handelsblatt-Online“. „Wir müssen uns frühzeitig in diesem Jahr für die wichtige Bundestagswahl positionieren. Der bisherige Terminplan passt nicht.“

Mit Blick auf das Dreikönigstreffen äußerte Schäffler die Erwartung, dass Parteichef Philipp Rösler deutlich das Profil der FDP als Rechtsstaatspartei herausstellt. „Dreikönig ist das Hochamt der Liberalen“, sagte er. „Der Vorsitzende muss dort die FDP als umfassende Rechtsstaatspartei präsentieren, die sich entschieden von allen anderen Umverteiler-Parteien unterscheidet.“ Die FDP müsse für die individuelle Freiheit, für das Recht und das Eigentum stehen. „Viel mehr Bedarf gibt es nicht“, so Schäffler.

Die Vorsitzende des Bundestags-Finanzausschusses, Birgit Reinemund, forderte von Rösler klare Ansagen hinsichtlich des anstehenden Bundestagswahlkampfs. „Vom Dreikönigstreffen erwarte ich eine klare inhaltliche Linie für dieses sicher schwierige Wahljahr“, sagte das FDP-Bundesvorstandsmitglied „Handelsblatt-Online„. „Kampfgeist ist vorhanden in der gesamten Partei, Teamgeist vor allem in der Parteispitze ist noch ausbaufähig.“

Zugleich mahnte Reinemund ein Ende der Personalquerelen an. „Jede Personaldebatte hat ihre Zeit“, sagte sie. „Das Dreikönigstreffen ist weder der richtige Ort noch der richtige Zeitpunkt.“

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