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Auch EnBW will gegen Atomausstieg klagen

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08.06.2011

Atomausstieg Auch EnBW will gegen Atomausstieg klagen

„Können die Erhebung der Brennelementesteuer nicht akzeptieren.“

Stuttgart – Der Stromkonzern Energie Baden-Württemberg (EnBW) will ebenfalls Klage gegen den von der Bundesregierung geplanten Atomausstieg erheben. Das berichtet das „Handelsblatt“ am Mittwoch. „Angesichts der Entscheidung der Koalition für den Ausstieg aus der Kernkraft können wir die Erhebung der Brennelementesteuer nicht akzeptieren“, erklärte ein hochrangiger Unternehmensvertreter gegenüber der Zeitung. Zuvor hatten bereits die drei Atomkonzerne Eon, RWE und Vattenfall juristische Schritte angekündigt.

Das Bundeskabinett hatte am Montag den stufenweisen Ausstieg aus der Atomenergie bis zum Jahr 2022 beschlossen. Ebenfalls beschlossen wurde die sofortige Abschaltung der sieben ältesten Reaktoren sowie des AKW Krümmel. Bei der stufenweisen Abschaltung sollen die ersten AKWs in den Jahren 2015, 2017 und 2019 vom Netz gehen. In den Jahren 2021 und 2022 sollen jeweils drei weitere Meiler folgen. Eines der sofort abzuschaltenden AKW soll möglicherweise bis 2013 noch in „Stand-by“ gehalten werden, um Stromengpässen vorzubeugen.

Das neue Atomgesetz muss durch den Bundestag und Bundesrat gebilligt werden. Die SPD hat dabei bereits ihre Zustimmung signalisiert, die Grünen äußerten sich noch skeptisch.

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