Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Auch CDU und SPD im Visier des Verfassungschutzes

© dapd

24.01.2012

Verfassungsschutz Auch CDU und SPD im Visier des Verfassungschutzes

“Verdachtsfälle im Zusammenhang mit geheimdienstlichen Tätigkeiten”.

Berlin – Der Verfassungsschutz hat nicht nur die Linke im Bundestag ins Visier genommen, sondern auch Abgeordnete von CDU und SPD. Zwischen 1987 und 2002 finden sich im Nachrichtlichen Informationssystem (Nadis) Hinweise auf insgesamt zehn CDU- und SPD-Abgeordnete, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion aus dem Oktober 2009 hervorgeht. Die Hinweise betrafen demnach “Verdachtsfälle im Zusammenhang mit geheimdienstlichen Tätigkeiten”.

Nach Angaben der Bundesregierung werden verfassungsschutzrechtlich relevante Informationen mit Hinweis auf die jeweilige Aktenfundstelle im Verfassungsschutzverbund Nachrichtendienstliches Informationssystem (NADIS) erfasst.

Insgesamt ergab eine Auswertung zwischen der 9. Legislaturperiode (ab 1980) und der 16. Wahlperiode (bis 2009) Hinweise auf 40 Abgeordnete, 30 davon im Zusammenhang mit der Linkspartei und ihrer Vorgängerorganisation PDS. Zu Abgeordneten der Grünen und der FDP finden sich keine Angaben.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dapd / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/auch-abgeordnete-von-cdu-und-spd-im-visier-des-verfassungschutzes-35880.html

Weitere Nachrichten

Donald Trump 2015

© Gage Skidmore / CC BY-SA 3.0

Oppermann Trump-Rede war nationalistisch und abstoßend

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann hat die Antrittsrede von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. "Ich fand die nationalistische ...

Sigmar Gabriel SPD 2015

© A.Savin / CC BY-SA 3.0

Oppermann Gabriel kann Wahlkampf wie kein anderer

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann sieht in SPD-Chef Sigmar Gabriel den besten Wahlkämpfer seiner Partei. Eine Woche vor der Kür des ...

Martin Schulz SPD

© Foto-AG Gymnasium Melle / CC BY-SA 3.0

Schulz „Unaufgeregt mit Trump zusammenarbeiten“

Ex-EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat nach der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump zu einer unaufgeregten Zusammenarbeit aufgerufen. ...

Weitere Schlagzeilen