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Auch CDU und SPD im Visier des Verfassungschutzes

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24.01.2012

Verfassungsschutz Auch CDU und SPD im Visier des Verfassungschutzes

“Verdachtsfälle im Zusammenhang mit geheimdienstlichen Tätigkeiten”.

Berlin – Der Verfassungsschutz hat nicht nur die Linke im Bundestag ins Visier genommen, sondern auch Abgeordnete von CDU und SPD. Zwischen 1987 und 2002 finden sich im Nachrichtlichen Informationssystem (Nadis) Hinweise auf insgesamt zehn CDU- und SPD-Abgeordnete, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion aus dem Oktober 2009 hervorgeht. Die Hinweise betrafen demnach “Verdachtsfälle im Zusammenhang mit geheimdienstlichen Tätigkeiten”.

Nach Angaben der Bundesregierung werden verfassungsschutzrechtlich relevante Informationen mit Hinweis auf die jeweilige Aktenfundstelle im Verfassungsschutzverbund Nachrichtendienstliches Informationssystem (NADIS) erfasst.

Insgesamt ergab eine Auswertung zwischen der 9. Legislaturperiode (ab 1980) und der 16. Wahlperiode (bis 2009) Hinweise auf 40 Abgeordnete, 30 davon im Zusammenhang mit der Linkspartei und ihrer Vorgängerorganisation PDS. Zu Abgeordneten der Grünen und der FDP finden sich keine Angaben.

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