Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Auch CDU und SPD im Visier des Verfassungschutzes

© dapd

24.01.2012

Verfassungsschutz Auch CDU und SPD im Visier des Verfassungschutzes

“Verdachtsfälle im Zusammenhang mit geheimdienstlichen Tätigkeiten”.

Berlin – Der Verfassungsschutz hat nicht nur die Linke im Bundestag ins Visier genommen, sondern auch Abgeordnete von CDU und SPD. Zwischen 1987 und 2002 finden sich im Nachrichtlichen Informationssystem (Nadis) Hinweise auf insgesamt zehn CDU- und SPD-Abgeordnete, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion aus dem Oktober 2009 hervorgeht. Die Hinweise betrafen demnach “Verdachtsfälle im Zusammenhang mit geheimdienstlichen Tätigkeiten”.

Nach Angaben der Bundesregierung werden verfassungsschutzrechtlich relevante Informationen mit Hinweis auf die jeweilige Aktenfundstelle im Verfassungsschutzverbund Nachrichtendienstliches Informationssystem (NADIS) erfasst.

Insgesamt ergab eine Auswertung zwischen der 9. Legislaturperiode (ab 1980) und der 16. Wahlperiode (bis 2009) Hinweise auf 40 Abgeordnete, 30 davon im Zusammenhang mit der Linkspartei und ihrer Vorgängerorganisation PDS. Zu Abgeordneten der Grünen und der FDP finden sich keine Angaben.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dapd / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/auch-abgeordnete-von-cdu-und-spd-im-visier-des-verfassungschutzes-35880.html

Weitere Nachrichten

Rainer Arnold  und Frank Walter Steimeier

© Dirk Baranek / CC BY 2.0

SPD-Verteidigungsexperte Rüstungsexport auch in unserem Interesse

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, verteidigt das deutlich gestiegene Volumen deutscher Rüstungsexporte. Im ...

Thomas Oppermann SPD 2015

© Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

SPD Oppermann will Einigung über Rentenniveau noch vor der Wahl

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Thomas Oppermann, hat die Union und seine eigene Partei davor gewarnt, sich im Wahlkampf in einen "Wettlauf ...

Kreml Moskau Russland

© Минеева Ю. (Julmin) / CC BY-SA 1.0

Umfrage Jeder Dritte fürchtet Krieg mit Russland

In einer Umfrage ermittelte das Forsa-Institut für den stern, wie die Deutschen die Beziehungen zu Russland einschätzen. Mit der Annexion der Krim, dem ...

Weitere Schlagzeilen