Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Auch CDU und SPD im Visier des Verfassungschutzes

© dapd

24.01.2012

Verfassungsschutz Auch CDU und SPD im Visier des Verfassungschutzes

“Verdachtsfälle im Zusammenhang mit geheimdienstlichen Tätigkeiten”.

Berlin – Der Verfassungsschutz hat nicht nur die Linke im Bundestag ins Visier genommen, sondern auch Abgeordnete von CDU und SPD. Zwischen 1987 und 2002 finden sich im Nachrichtlichen Informationssystem (Nadis) Hinweise auf insgesamt zehn CDU- und SPD-Abgeordnete, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion aus dem Oktober 2009 hervorgeht. Die Hinweise betrafen demnach “Verdachtsfälle im Zusammenhang mit geheimdienstlichen Tätigkeiten”.

Nach Angaben der Bundesregierung werden verfassungsschutzrechtlich relevante Informationen mit Hinweis auf die jeweilige Aktenfundstelle im Verfassungsschutzverbund Nachrichtendienstliches Informationssystem (NADIS) erfasst.

Insgesamt ergab eine Auswertung zwischen der 9. Legislaturperiode (ab 1980) und der 16. Wahlperiode (bis 2009) Hinweise auf 40 Abgeordnete, 30 davon im Zusammenhang mit der Linkspartei und ihrer Vorgängerorganisation PDS. Zu Abgeordneten der Grünen und der FDP finden sich keine Angaben.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dapd / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/auch-abgeordnete-von-cdu-und-spd-im-visier-des-verfassungschutzes-35880.html

Weitere Nachrichten

Armin Laschet CDU 2014

© Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

Fall Amri Laschet setzt Landesregierung 14-Tage-Frist

CDU-Landeschef Armin Laschet hat der nordrhein-westfälischen Landesregierung im Fall des Berliner Attentäters Anis Amri ein Ultimatum zur Vorlage von ...

Jürgen Trittin Grüne

© Bündnis 90 / Die Grünen / CC BY-SA 2.0

Griechenland-Politik Trittin bezichtigt Merkel der Lüge gegenüber eigenen Leuten

Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) wegen ihrer ...

Stanislaw Tillich CDU

© Frank Grätz / BLEND3 - CDU Sachsen / CC BY-SA 3.0

Ost-West-Rentenangleichung Tillich fordert Nachbesserung

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat Nachbesserungen am Gesetz zur Ost-West-Rentenangleichung zugunsten der jüngeren Generation ...

Weitere Schlagzeilen