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Atomausstieg: Widerstand bei FDP und Atomkonzernen

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07.06.2011

Atomausstieg Atomausstieg: Widerstand bei FDP und Atomkonzernen

Berlin – Kaum einen Tag nach dem vom Bundeskabinett beschlossenen Atomausstieg bis 2022 gibt es bereits Widerstand aus Politik und Wirtschaft. Die FDP warnt vor drohenden Klagen der Atomkonzerne und weist dem Koalitionspartner die Schuld daran zu. Laut FDP-Generalsekretär Christian Lindner habe seine Partei dagegen vorsorgen wollen, aber die CDU habe das nicht für nötig gehalten.

Der erste Konzernchef hat sich derweil bereits bei der Regierung über den geplanten Abschaltplan beschwert. RWE-Chef Jürgen Großmann hat Medienberichten zufolge in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gefordert, dass das AKW Gundremmingen B später abgeschaltet wird. Mit der jetzigen Regelung könnte ein Großteil der Strommenge nicht mehr verkauft werden.

Zudem bemängelte Großmann, dass die negativen Folgen ungleich auf die Betreiber verteilt würden. Die Energiekonzerne Vattenfall und Eon denken Medienberichten zufolge bereits über mögliche Entschädigungszahlungen nach. Ob die Konzerne zur Durchsetzung möglicher Forderungen wirklich vor Gericht gehen, ist derweil noch unklar. Der Eon-Konzern hat jedoch bereits Ende Mai angekündigt, gegen die Brennelementesteuer klagen zu wollen.

Die schwarz-gelbe Regierungskoalition hatte am Montag eine Neufassung des Atomgesetzes beschlossen. Die sieben ältesten Reaktoren sowie das AKW Krümmel sollen sofort abgeschaltet werden. Bei einer stufenweisen Abschaltung sollen die weitere AKWs dann in den Jahren 2015, 2017 und 2019 vom Netz gehen. In den Jahren 2021 und 2022 sollen jeweils drei weitere Meiler folgen. Das neue Atomgesetz muss durch den Bundestag und Bundesrat gebilligt werden.

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