Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Atomausstieg schwächt Klimafonds

© dapd

07.03.2012

Energiewende Atomausstieg schwächt Klimafonds

Ministerium kürz Gelder für Energiewende.

Frankfurt/Main – Der Energie- und Klimafonds zur Finanzierung der Energiewende verfügt über wesentlich weniger Geld als geplant. Im vergangenen Jahr habe er nur 75 Millionen Euro eingenommen und 46 Millionen Euro für konkrete Projekte ausgezahlt, berichtete die „Frankfurter Rundschau“ unter Berufung auf einen Bericht des Bundesfinanzministeriums. Deshalb habe der Klimafonds nur einen Bruchteil der 300 Millionen Euro Ausgaben leisten können, die der Bundestag für 2011 beschlossen hatte.

Als Grund nannte das Blatt den forcierten Atomausstieg, durch den die erwarteten Zusatzgewinne der Energiekonzerne aus der zunächst beschlossenen Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke entfallen sind. Außerdem seien die Einnahmen aus dem CO2-Zertifikatehandel stark zurückgegangen. Der Fonds habe mit einem Lizenzpreis von 17 Euro pro Tonne Kohlendioxid kalkuliert – derzeit liege der Preis nur bei rund 8,50 Euro. Deshalb sollten 2012 aus dem Fonds nur 452 Millionen Euro statt der geplanten 780 Millionen für die Energiewende fließen.

Wegen der geringen Einnahmen wolle das Finanzministerium unter anderem das Marktanreizprogramm kürzen, mit dem das Bundesumweltministerium private Solaranlagen und Ökoheizungen fördert. Auch die Klimaschutzinitiative, mit der das Umweltministerium Energie aus Biomasse fördert, müsse mit der Hälfte des Geldes auskommen, ebenso wie ein Programm des Wirtschaftsministeriums, das Verbrauchern, Industrie und Kommunen beim Energiesparen helfen soll. Die Effizienzforschung werde ganz gestrichen.

Grünen-Haushälter Sven Kindler sagte dem Blatt, die Bundesregierung riskiere den Erfolg der Energiewende. Er forderte den Abbau klimaschädlicher Subventionen für Flugverkehr und Dienstwagen. „Kurzfristig lassen sich so zehn Milliarden Euro mehr einnehmen“, sagte Kindler.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dapd / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/atomausstieg-schwaecht-klimafonds-44434.html

Weitere Nachrichten

Barbara Hendricks

© über dts Nachrichtenagentur

Klimaschutz Umweltministerin bedauert Trumps Blockadehaltung

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat Bedauern über die Blockadehaltung des US-Präsidenten Donald Trump in Sachen Klimaschutz beim G-7-Treffen ...

Frauen mit Kopftuch vor dem Ulmer Hbf

© über dts Nachrichtenagentur

AfD Spitzenkandidatin Weidel will Kopftuchverbot

Die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel fordert neben einem Verbot der Vollverschleierung jetzt auch ein Kopftuchverbot. "Kopftücher gehören aus dem ...

Wolfgang Kubicki mit Ehefrau Annette Marberth 2016

© 9EkieraM1 / CC BY-SA 3.0

Bericht Einigung auf Grundzüge bei Koalitionsgesprächen in Kiel

CDU, Grüne und FDP haben sich zum Auftakt ihrer Koalitionsgespräche in Schleswig-Holstein offenbar auf Grundzüge ihrer künftigen Regierungspolitik ...

Weitere Schlagzeilen