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19.06.2011

Atomausstieg: Grüne Jugend wirft Führung „vorauseilenden Gehorsam“ vor

Berlin – Die Zustimmung des grünen Bundesvorstands zum Atomausstiegsplan der Bundesregierung stößt parteiintern auf scharfe Kritik. Gesine Agena, Ko-Sprecherin der Grünen Jugend, warnt die Parteiführung im „Spiegel“ davor, „in vorauseilendem Gehorsam einfach unsere eigenen politischen Forderungen bei unserem Herzensthema“ fallen zu lassen. Weiter sagte sie: „Warum sollten wir einem unzureichenden schwarz-gelben Atom-Kompromiss zustimmen, wenn mit uns darüber nie wirklich verhandelt wurde?“

Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler nannte im „Spiegel“ drei Grundbedingungen für eine Zustimmung der Grünen zum Atomausstieg: höhere Sicherheitsauflagen, einen Baustopp für Gorleben und eine raschere Abschaltung der restlichen Meiler. Wenn diese Bedingungen nicht durch die Bundesregierung erfüllt würden, so Kindler, „sollten Grüne insgesamt dieser schwarz-gelben Atomgesetz-Novelle nicht zustimmen“.

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