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Barack Obama in Berlin

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20.11.2013

Atom-Verhandlungen Obama dämpft Hoffnung auf rasche Einigung

Er wisse nicht, ob diese oder nächste Woche eine Einigung erzielt werde.

Washington – US-Präsident Barack Obama hat die Hoffnung auf eine rasche Einigung mit dem Iran in den neuerlichen Atomgesprächen in Genf gedämpft. „Ich weiß nicht, ob wir diese oder nächste Woche eine Einigung erzielen werden“, sagte Obama bei einer Veranstaltung des „Wall Street Journal“ in Washington.

Zugleich warb der US-Präsident dafür, dass eine etwaige Einigung mit Teheran auch von skeptischen Verbündeten der Vereinigten Staaten wie Israel akzeptiert werden sollte.

Der Iran könne im Falle eines vorläufigen Abkommens lediglich mit begrenzten Lockerungen der Sanktionen rechnen, betonte Obama. Die schärfsten Strafmaßnahmen etwa im Bankensektor oder bei den Öl-Ausfuhren würden nicht angetastet, so der US-Präsident weiter.

Den Forderungen von republikanischen Senatoren, die auf eine Verschärfung der Sanktionen gegen Teheran gedrängt hatten, erteilte Obama eine Absage: So lange die Gespräche über eine Lösung des Konflikts andauerten, werde es keine neuen Strafmaßnahmen gegen den Iran geben, so der US-Präsident.

Ab dem heutigen Mittwoch treffen sich Unterhändler der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands sowie Vertreter des Iran in Genf zu dreitägigen Gesprächen. Ziel des Treffens ist eine Übergangslösung in dem jahrelangen Konflikt um das iranische Atomprogramm. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel seines zivilen Atomprogramms Nuklearwaffen anzustreben. Teheran bestreitet dies vehement.

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