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Ursula von der Leyen

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14.07.2019

Asselborn Mögliche Niederlage von der Leyens nicht dramatisieren

„Das wäre nicht das Ende Europas.“

Luxemburg – Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat dafür plädiert, eine mögliche Niederlage Ursula von der Leyens (CDU) bei der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin nicht zu dramatisieren.

„Jetzt hat das Europäische Parlament das Wort, und das braucht keinen Nachhilfeunterricht“, sagte Asselborn der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe). „Wenn Frau von der Leyen nicht gewählt wird, muss eben noch eine Runde gedreht werden. Das wäre nicht das Ende Europas“, sagte er. Deutschland habe „auch eine Weile gebraucht, bis es eine neue Regierung bekommen hat“.

Asselborn forderte von der Leyen zu einem entschiedenen Eintreten für die Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn auf. „In Polen und Ungarn wird Ursula von der Leyen vor allem als siebenfache Mutter gefeiert. Sie muss sich nun ohne Verrenkungen für die Unverhandelbarkeit des Rechtsstaates und für das Prinzip der Solidarität aussprechen“, sagte Asselborn der Zeitung. Sie müsse Stellung beziehen „gegen das Europa von Orbán, Kaczyñski, Le Pen und Salvini“.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, der Chef der polnischen Partei Recht und Gerechtigkeit, Jaroslaw Kaczyñski, die Chefin des französischen Rassemblement National, Marine Le Pen, und der italienische Innenminister Matteo Salvini treten vehement gegen die Aufnahme von Flüchtlingen ein.

„Es ist erschreckend, mit welcher Wucht aus Ländern, die es mit Rechtsstaatlichkeit und Solidarität nicht so genau nehmen, verhindert wurde, dass der Sozialdemokrat Frans Timmermans Kommissionspräsident wird“, kritisierte Asselborn, der selbst Sozialdemokrat ist. Timmermans sei ein „Mann, der einsteht für ein Europa der Werte, der Menschenrechte und auch des Gemeinschaftssinnes“.

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