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„Freunde Syriens sind Verschwörer

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01.04.2012

Assad-Regime „Freunde Syriens“ sind Verschwörer

Erdogan ruft internationale Gemeinschaft zu Geschlossenheit auf.

Istanbul/Damaskus – Mit scharfen Worten hat das Regime von Präsident Baschar Assad die Konferenz der „Freunde Syriens“ verurteilt, zu der sich am Sonntag Vertreter von mehr als 60 Staaten und Organisationen in Istanbul zusammenfanden. Auf dem Treffen wollten regionale und internationale Kräfte Wege finden, noch mehr Syrer zu töten, die Gesellschaft und das Land zu sabotieren sowie sich ihrem Ziel einer Schwächung Syriens anzunähern, hieß es in einem Leitartikel der staatlichen Zeitung „Al Baath“.

Auf der Konferenz selbst rief der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan die internationale Gemeinschaft zu Geschlossenheit auf, um die Gewalt in Syrien zu beenden. Angesichts der humanitären Tragödie in dem Land sei es eine moralische Verpflichtung, entschlossen zu handeln, sagte Erdogan. Assad setze seine vermeintliche Zustimmung zum internationalen Friedensplan nicht in die Tat um. Dieses Spiel auf Zeit sei nicht zu akzeptieren. Bundesaußenminister Guido Westerwelle drohte Assad mit neuen Sanktionen, sollte dieser die Gewalt nicht einstellen.

Eine Resolution im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zur Gewalt in Syrien haben bislang Russland und China blockiert. Sie waren auch bei dem Treffen am Sonntag nicht vertreten. Bislang gab es im Sicherheitsrat lediglich eine nicht bindende Erklärung zur Unterstützung des Friedensplans des Sondergesandten von Vereinten Nationen und Arabischer Liga, Kofi Annan.

Die „Freunde Syriens“ wollen Assad noch weiter isolieren und den diplomatischen Druck auf den Präsidenten erhöhen. Gleichzeitig drängen sie auch die Opposition, eine demokratische Alternative zum bestehenden Regime anzubieten. Zu dem Treffen in Istanbul waren unter anderem Mitglieder des Syrischen Nationalrats gekommen, die dort internationale Unterstützer davon überzeugen wollten, dass sie ihre Differenzen überbrücken und die Zukunft Syriens mitgestalten können.

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