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13.01.2011

Arnold kritisiert Einschränkungen bei Afghanistan-Abzug

Berlin – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wegen seiner jüngsten einschränkenden Äußerungen zum Afghanistan-Abzug kritisiert. „Es ist nicht hilfreich, wenn er immer wieder relativiert und sich damit gegen die Staatengemeinschaft stellt“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Denn es ist Beschlusslage der Nato, 2011 mit dem Abzug zu beginnen und ihn 2014 abzuschließen. Das ist nicht Sache der Bundesregierung und von Herrn zu Guttenberg.“

Er fügte jedoch mit Blick auf ein einschlägiges Votum des SPD-Parteivorstandes hinzu: „Die Empfehlung, dem Mandat zuzustimmen, halte ich nach wie vor für richtig – auch wenn es uns der Minister nicht leichter macht.“ Guttenberg hatte am Mittwoch erneut betont, dass der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan Ende 2011 erst dann beginnen könne, wenn die Lage im Land dies zulasse. Es sei im Übrigen nicht seine Aufgabe, ausschließlich dahingehende Hoffnungen zu verbreiten.

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