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Lammert Norbert CDU

© Foto-AG Gymnasium Melle / CC BY 3.0

02.06.2016

Armenien-Resolution Lammert rechnet mit „gespaltenen Reaktionen“

„Es wird sicher unfreundliche Zuschriften geben.“

Berlin – Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die Armenien-Resolution des Bundestags gegen türkische Kritik verteidigt. Im rbb-Inforadio sagte der CDU-Politiker am Donnerstag, er wisse, dass die Entschließung in der türkischen Öffentlichkeit „auf gespaltene Reaktionen“ stoße. Das gelte auch für die in Deutschland lebenden Türken.

„Es wird sicher unfreundliche Zuschriften geben. Es wird aber auch ganz sicher Zuschriften geben von Menschen, die (…) vielleicht sogar dankbar sind, dass wir hier einen eigenen Beitrag mindestens versucht haben, eine Auseinandersetzung und eine Entwicklung in der Türkei wie in Armenien anschieben zu helfen, die ganz offenkundig aus eigener Kraft nicht zustande kommt.“

Auf die Frage, ob er im Konflikt mit der Türkei nun den Kontakt zum Präsidenten des Parlaments in Ankara suchen wird, sagte Lammert, dazu sehe er „keine Notwendigkeit“.

Zurückhaltend äußerte sich der Bundestagspräsident über die Entscheidung von Bundeskanzlerin Merkel, Vize-Kanzler Gabriel und Außenminister Steinmeier nicht an der Abstimmung im Bundestag teilzunehmen: „Auch das gehört zur Freiheit eines Mandats, dass die Frage an welcher Abstimmung nehme ich teil oder vielleicht auch nicht beziehungsweise welchen Termin finde ich, bei immer miteinander konkurrierenden Terminen, noch wichtiger als den anderen, von jedem einzelnen zu entscheiden ist.“

Aus Protest dagegen hat die Türkei inzwischen ihren Botschafter aus Deutschland zurück gerufen.

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