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25.01.2011

Arbeitsministerin sieht Fortschritte bei Hartz-IV-Verhandlungen

Berlin – Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht vor allem in der Frage des Bildungspaketes Fortschritte in den zuletzt ins Stocken geratenen Hartz-IV-Verhandlungen mit der Opposition. In der Nacht zum Dienstag hätten die Verhandlungspartner „noch mal einen gemeinsamen großen Schritt auf Neuland festgelegt, nämlich dass wir sagen, vor Ort sollen die Kommunen in den Jobcentern die gesamte Geschichte des Bildungspakets in die Hand nehmen“, sagte von der Leyen im Deutschlandfunk. Nichtsdestotrotz seien die Verhandlungen insgesamt „mühsam“ und „zäh“.

Die Arbeitsministerin wies zudem Berichte zurück, nach denen sie der Opposition eine Erhöhung des Regelsatzes um 17 Euro, und nicht um wie geplant fünf Euro, angeboten hätte. „Ich bin der festen Überzeugung, dass der Regelsatz, den wir vorgelegt haben, dass er verfassungsfest ist“, erklärte von der Leyen.

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