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Ursula von der Leyen

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09.01.2013

Von der Leyen Arbeitslose müssen sich an Regeln halten

Wer Angebote nicht annimmt brauche offenbar keine Unterstützung.

Berlin – Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unterstützt Leistungskürzungen für Arbeitslose, die auf Angebote nicht eingehen. Der „Zeit“ sagte die Ministerin: „Dass häufiger als früher Zahlungen gekürzt oder gestrichen werden, hat mit der intensiveren Betreuung zu tun und damit, dass wir eine Million offene Stellen haben. Wer Angebote wiederholt nicht annimmt, braucht offenbar keine Unterstützung, weil er andere Einkommensquellen hat.“

Von der Leyen machte aber klar, dass nicht nach dem Grund für die Bedürftigkeit gefragt werden dürfe: Der Staat müsse „Geld für das Lebensnotwendige zahlen, das Existenzminimum, unabhängig von der Frage, warum jemand in Not geraten ist. Aber jeder muss sich bemühen, da wieder rauszukommen, denn es ist das Geld der Gemeinschaft.“

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