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17.01.2010

Arbeitsagentur-Chef Weise warnt vor Totalumbau von Hartz IV

Berlin – Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, warnt die Politik vor einem Totalumbau der Hartz IV-Reformen. „Die gute Entwicklung am Arbeitsmarkt wäre ernsthaft gefährdet, wenn wir die Reformen der vergangenen Jahre zurückdrehen würden“, sagte Weise in einem Interview mit dem „Spiegel“. Die Reform sei in ihrem Kern richtig. Die Forderungen aus der Politik, das sogenannte Schonvermögen für Arbeitslose deutlich zu erhöhen, lehnte er ab.

Die Grundsicherung sei eine staatliche Fürsorgeleistung, die auch Geringverdienende mit ihren Steuern finanzierten. Es sei ungerecht, „wenn künftig die Friseurin den wohlhabenden Eigentümer mehrerer Immobilien mitfinanzieren würde“, sagte Weise. Ebenso ist er gegen den Vorschlag, dass Arbeitnehmern, die lange in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben, länger Arbeitslosengeld I beziehen sollten. In der derzeitigen poltischen Diskussion zur Reform der Hartz-Gesetzgebung befürchte er einen „Überbietungswettlauf bei den Arbeitsmarktreformen“. Der Arbeitsagentur-Chef forderte stattdessen Verbesserungen in der Bildungs- und Wirtschaftspolitik.

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