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04.08.2010

Arbeitsagentur 850 Firmen des Betrugs bei Kurzarbeit verdächtig

Nürnberg – Die Behörden ermitteln derzeit gegen rund 850 Firmen wegen des Verdachts auf Betrug bei Kurzarbeit. Die Ermittlungen seien sehr schwierig, sagte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit (BA) der Frankfurter Rundschau. Oft bestehe der Verdacht, dass bei Arbeitszeitkonten manipuliert wurde. Möglich sei etwa, dass Arbeitnehmer ausstempeln und anschließend trotzdem weiter arbeiten. Solche Fälle seien nur schwer nachweisbar.

Bislang ist der BA ein Fall bekannt, bei dem ein Amtsgericht ein Unternehmen verurteilt hat. Eine Firma in Baden-Württemberg habe Zuschüsse zur Kurzarbeit erhalten, obwohl die Beschäftigten voll gearbeitet hätten. Das Unternehmen müsse nun 11.000 Euro Strafe bezahlen, erläuterte die Sprecherin. Die Firma habe bereits Zuschüsse in Höhe von rund 2.000 Euro bezogen, zudem habe sie Hilfen von rund 8.000 Euro beantragt. Der Strafbefehl sei rechtswirksam.

Insgesamt seien die Behörden von Juni 2009 bis zu diesem Juli rund 1.500 Verdachtsfällen nachgegangen. Etwa 650 Verfahren seien inzwischen eingestellt, weil kein Missbrauch festgestellt wurde. Gegen die anderen 850 Firmen würden Staatsanwaltschaft, Hauptzollämter oder Arbeitsagenturen noch ermitteln.

Die BA bewertet die Zahl der Verdachtsfälle als relativ niedrig. Die Behörde verweist darauf, dass in der Spitze mehr als 60.000 Firmen Kurzarbeit genutzt haben. Bei Kurzarbeit gleicht die BA einen Teil des Lohnausfalls aus. Zudem übernimmt sie mindestens die Hälfte der Sozialbeiträge.

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