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03.08.2011

Arbeitgeberverbände kritisieren Gesetz gegen den Ärztemangel scharf

Berlin – Die Arbeitgeber üben scharfe Kritik am Gesetz gegen den Ärztemangel, das das Bundeskabinett am heutigen Mittwoch beschließen soll. Sie zweifeln an Sinn und Zweck des Vorhabens und warnen vor zusätzlichen Kosten. „Es ist gesetzliche Aufgabe der Ärzteschaft, überall eine ausreichende ärztliche Versorgung sicherzustellen“, sagte ein Sprecher der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) der Tageszeitung „Die Welt“.

„Wenn die Ärzteschaft dazu bislang nicht in der Lage ist und deshalb der Gesetzgeber aktiv werden muss, darf diese Fehlleistung nicht noch mit einem Honorarzuwachs belohnt werden.“ Die Neuordnung der ärztlichen Versorgung könne und müsse kostenneutral erfolgen, fordert die BDA. Aus Sicht der Arbeitgeber gibt es keinen generellen Ärztemangel, sondern „eine regionale Über- und Unterversorgung“.

Das „Versorgungsgesetz“ von Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) sieht vor, dass Ärzte finanzielle Vorteile erhalten, wenn sie sich auf dem Land niederlassen. Krankenkassen und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) befürchten hohe Kosten.

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