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Rösler signalisiert Gesprächsbereitschaft

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19.02.2013

Mindestlohn Rösler signalisiert Gesprächsbereitschaft

Rösler für „Mindesteinkommen nach Bürgergeldmodell“.

München – FDP-Chef Philipp Rösler signalisiert im Streit über Mindestlöhne Gesprächsbereitschaft. Der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe), sagte er, die FDP wolle „faire Löhne, die unserem Grundgedanken der Leistungsgerechtigkeit entsprechen“. Deshalb unterstützten die Liberalen „branchenspezifische Lösungen, etwa auf der Grundlage des bestehenden Instrumentariums“. Rösler sagte, er könne sich „auch ein Mindesteinkommen nach dem Bürgergeldmodell vorstellen, so wie es im Koalitionsvertrag steht“.

Ein „flächendeckender gesetzlicher Einheitsmindestlohn“ sei für die FDP dagegen keine Lösung. Die Gefahr sei „zu groß, dass wir gerade für Jugendliche weitere Hürden beim Zugang zum Arbeitsmarkt errichten. Das kann niemand ernsthaft wollen.“

Derzeit wirbt die Union um die Zustimmung der FDP zur Einführung von allgemeinverbindlichen Mindestlöhnen in Branchen, in denen es keine Tarifverträge mit entsprechenden Regelungen gibt.

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