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Apple verteidigt Anspruch auf Marke iPad

© AP, dapd

22.02.2012

China Apple verteidigt Anspruch auf Marke iPad

Anhörung in Schanghai.

Shanghai – Im Streit um die Rechte an der Marke iPad in China hat der US-Computerkonzern Apple vor Gericht seinen Anspruch auf das Warenzeichen bekräftigt. Der chinesische Bildschirmhersteller Shenzhen Proview Technology Proview habe gegen einen Vertrag verstoßen, indem er die Markenrechte nicht wie vereinbart abgetreten habe, erklärten Apple-Anwälte am Mittwoch in einer Anhörung in Shanghai. Zudem habe Proview seinen eigenen “IPAD”-Computer jahrelang nicht vermarktet und damit möglicherweise die Rechte an dem Markennamen verloren.

Proview-Anwälte machten hingegen geltend, der Verkauf der Marke an eine Apple-Tochter vor zwei Jahren sei ungültig. Das Unternehmen hatte nach eigenen Angaben den Handelsnamen 2001 in China eintragen lassen. Apple kaufte die Rechte an dem Namen 2009 von der taiwanischen Zweiggesellschaft Proview Taipeh. Das chinesische Unternehmen hält jedoch daran fest, dass es weiter die Rechte an dem Namen im eigenen Land hält.

Proview präsentierte als Beweisstück seinen “IPAD”, einen flachen Computer mit der Breite und dem Gewicht eines kleinen Mikrowellen-Herdes. Die Anwälte erklärten, wegen des Erfolgs von Apples iPad habe sich das Proview-Produkt auf dem chinesischen Markt nicht durchsetzen können.

Die Apple-Seite erklärte dagegen, das iPad sei erst 2010 auf den Markt gekommen und damit zehn Jahre nach der Einführung des Proview-Computers. Zudem sei die hoch verschuldete Firma Proview gar nicht in der Lage, das “IPAD” zu produzieren. “Sie haben keinen Markt, keinen Umsatz, keine Kunden. Sie haben nichts”, sagte Apple-Anwalt Qu Miao. “Das iPad ist so beliebt, dass es einen Angebotsengpass gibt. Wir müssen das öffentliche Interesse berücksichtigen.” Ein Verkaufsverbot würde hohe Verluste für Apple bedeuten, für die Proview aufkommen müsste.

Die teils hitzig verlaufende Anhörung, in deren Verlauf der Richter beide Seiten mehrfach ermahnte, wurde nach vier Stunden vertagt. Ein Termin für ein Urteil oder weitere Anhörungen wurde zunächst nicht genannt.

Bereits im Dezember hatte ein chinesisches Gericht zugunsten von Proview geurteilt. Apple legte Berufung ein. Mehrere Gerichte in China haben inzwischen den Verkauf des iPads untersagt. Am 29. Februar will sich ein Gericht in Guangdong mit dem Fall befassen.

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