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Apple erringt Etappensieg gegen Motorola

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27.02.2012

Patentstreit Apple erringt Etappensieg gegen Motorola

Verbessertes Lizenzierungsangebot unterbreitet.

Karlsruhe – Motorola darf Apple den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland zunächst nicht weiter verbieten. Das entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe am Montag. Apple hatte ein verbessertes Lizenzierungsangebot unterbreitet, um Patente von Motorola nutzen zu können. Die Richter befanden, das Angebot „trage den berechtigten Interessen von Motorola hinreichend Rechnung“.

Motorola hatte geklagt, weil Apple für seine Handys und Tablet-Computer auf Patente von Motorola zurückgreift. Diese Patente beschreiben grundlegende Funktionen, die in jedem mobilen Gerät enthalten sind. Apple hatte argumentiert, dass Motorola deswegen auch Konkurrenten Zugriff auf seine Patente ermöglichen müsse.

(Aktenzeichen: Beschluss vom 27. Februar 2012, 6 U 136/11)

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