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Guido Westerwelle

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10.12.2012

Westerwelle Anzeichen der Machterosion von Assad

Anzeichen mehren sich, dass die Macht des Regimes weiter erodiert.

Berlin – Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sieht Anzeichen, die auf eine Machterosion des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad hindeuten. „Die Anzeichen mehren sich, dass die Macht des Assad-Regimes weiter erodiert“, sagte Westerwelle der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagausgabe). Er äußerte die Hoffnung, dass es demnächst zu einer „politischen Übergangslösung“ kommen werde.

Westerwelle geht in diesem Zusammenhang von einer weiteren Aufwertung der „Nationalen Koalition“ syrischer Oppositionsgruppen durch die internationale Gemeinschaft aus. „Die Nationale Koalition steht vor der großen Herausforderung, die Opposition zum Assad-Regime in all ihrer Pluralität zu einen und glaubwürdig nach innen in Syrien und nach außen gegenüber der internationalen Gemeinschaft zu vertreten“, sagte er. In dem Maße, „in dem die Koalition diesem selbst gesteckten Anspruch gerecht wird, wird ihre Bedeutung für den politischen Neuanfang in Syrien noch zunehmen“, erklärte er.

An diesem Montag reden die EU-Außenminister erstmals offiziell mit dem Führer der Koalition, Ahmed Muas al-Chatib. Am Dienstag wird al-Chatib dann zusammen mit führenden Vertretern der Koalition in Marrakesch zu Gesprächen mit den Außenministern der Gruppe der Freunde Syriens erwartet. Neben europäischen gehören der Gruppe auch die USA und zahlreiche muslimische Staaten an.

„Große Fortschritte sind in nur kurzer Zeit erreicht worden“, lobte Westerwelle das Oppositionsbündnis. Noch seien aber nicht alle Hindernisse überwunden. Die Gespräche mit al-Chatib in Brüssel und Marrakesch könnten „deshalb wichtige Schritte auf dem Weg zu einer politischen Übergangslösung sein“.

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