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Thierse hofft auf rege Beteiligung

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08.02.2012

Anti-Nazi-Demo Thierse hofft auf rege Beteiligung

Bundestagsvizepräsident ruft zu gewaltfreien Protesten auf.

Berlin/Dresden – Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse sieht die Proteste gegen den Neonazi-Aufmarsch in Dresden nach dem Auffliegen der Zwickauer Terrorzelle unter besonderen Vorzeichen. Die Mordserie habe wohl jedem Bürger “die Größe der Gefahr von rechtsaußen klargemacht”, sagte der SPD-Politiker der Nachrichtenagentur dapd. Umso wichtiger sei es, “dass die Bürger ihre Demokratie verteidigen und ihre Straßen und Plätze nicht widerstandslos den Neonazis überlassen”. Es müsse ein “klares Zeichen an der Front gegen Rechtsextremismus” gesetzt werden, forderte er.

In Dresden versuchen Neonazis seit Jahren, das Gedenken an die Bombardierung der Stadt am 13. Februar 1945 für ihre politischen Zwecke zu nutzen. Der Aufmarsch wird stets von Tausenden Gegendemonstranten begleitet. In den vergangenen Jahren kam es teilweise zu Ausschreitungen zwischen Polizei und Demonstranten.

Er erwarte von allen Demonstranten, dass sie “absolut gewaltfrei agieren”, mahnte Thierse. Das sei “eine Grundbedingung für die Teilnahme an den Protesten”.

Von der Polizei erwarte er, dass sie nicht versuche, die Demonstranten kilometerweit von dem Neonazi-Aufmarsch entfernt aufzuhalten. “Was anderswo in Deutschland ohne Probleme funktioniert, sollte auch in Dresden möglich sein”, sagte Thierse. Zum Demonstrationsrecht gehöre nach Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auch, dass der Protest in Sichtweite und Hörweite des Adressaten des Protestes stattfinden könne.

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