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10.01.2010

Annette Schavan dringt auf geistig-politische Erneuerung

Berlin – Wenige Tage vor der Klausurtagung der CDU-Spitze hat die stellvertretende Parteivorsitzende Annette Schavan den Vorstoß von FDP-Chef Guido Westerwelle nach einer geistig-politischen Wende aufgegriffen. „Deutschland steht vor einer Zeit gravierender Veränderungen. Da ist es richtig, die politische Praxis mit Ideen über die geistigen Grundlagen zu verbinden“, sagte sie in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „Finanzkrise, Bildungskrise, Öko-Krise – überall wird von Krise geredet. Dahinter steckt unbeantworteter Veränderungsbedarf“, so Schavan. Um dies zu verarbeiten, brauche das Land „einen geistigen Schub“. Liberale und Christdemokraten seien einander durch eine „vergleichbare Sicht auf das Verhältnis von Bürger und Staat“ verbunden, so Schavan. Auch in der Entwicklungspolitik zeige sich geistige Nähe.

Der Ansatz von Minister Dirk Niebel (FDP) in Entwicklungsländern eigene Kräfte freizusetzen, sei „zutiefst menschlich und modern“. Auch hier stünden sich CDU und FDP in ihrem Menschenbild nahe. Scharf reagierte Schavan allerdings auf Niebels Formulierung, sein Haus sei „kein Weltsozialamt“. „Dirk Niebel muss aufpassen, dass er das sehr gute Konzept seiner Politik nicht durch hemdsärmelige Rhetorik kaputt redet“, warnte die CDU-Vizechefin. Von den Spitzenvertretern der beiden Kirchen erwarte ihre Partei für die Klausurtagung ab kommenden Donnerstag Impulse für den Weg der geistigen Erneuerung. „Bischöfin Margot Käßmann und Erzbischof Robert Zollitsch sind wichtige Gesprächspartner mit Blick auf die geistige Verfassung der Gesellschaft“, sagte Schavan. Sie erhoffe von beiden „Anstöße für die weitere programmatische Modernisierung der CDU“.

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