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Angela Merkel verteidigt Laufzeitverlängerung

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06.09.2010

Atomstreit Angela Merkel verteidigt Laufzeitverlängerung

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Atom-Kompromiss der schwarz-gelben Regierung verteidigt. Der erzielte Konsens in der Laufzeitverlängerung käme einer „Revolution“ gleich, sagte Merkel am Montag vor ihrer Abreise nach Lettland und Litauen. „Unsere Energieversorgung wird damit die effizienteste und umweltverträglichste weltweit“, so die Bundeskanzlerin weiter. Auch Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) lobte die Entscheidung der schwarz-gelben Koalition. Die Kernkraft sei „eine wichtige Brückentechnologie auf dem Weg ins Zeitalter der regenerativen Energien“, sagte Brüderle im Deutschlandfunk.

Unterdessen werfen Opposition und Umweltverbände der Regierung Versagen vor. SPD-Chef Sigmar Gabriel warnte nach dem Atom-Konsens vor einem „neuen gesellschaftlichen Großkonflikt“, der die Bevölkerung spalten würde. Gabriel kündigte zudem erneut an, vor das Bundesverfassungsgericht ziehen zu wollen, da die Laufzeitenverlängerung nicht ohne Zustimmung des Bundesrates erfolgen dürfe. Auch die Grünen kritisierten die Entscheidung und kündigten für den Herbst Proteste an.

Die Spitzen von Union und FDP hatten sich am Sonntag auf längere Laufzeiten für Atomkraftwerke geeinigt. Demnach können die deutschen Atomkraftwerke im Durchschnitt 12 Jahre länger in Betrieb bleiben, als bisher geplant. Für die älteren Atomkraftwerke gilt eine acht Jahre längere Laufzeit, für die jüngeren eine Verlängerung von bis zu 14 Jahren. Im Gegenzug müssen die Stromkonzerne eine auf sechs Jahre befristete Steuer zahlen und einen Sonderbeitrag zum Ausbau von Öko-Strom leisten.

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