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01.01.2010

Andrea Nahles will die SPD “entkalken”

Berlin – Nach der Wahlniederlage im September sieht die neue SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in ihrer eigenen Partei Bedarf für grundlegende Reformen. „Die ganze Partei muss durchgespült werden. Die Verkalkungen müssen weg“, sagte Nahles in einem Gespräch mit der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“. Die SPD müsse zurückfinden zu dem, was sie einmal stark gemacht habe: „Dass sie glaubwürdig ist, einen moralischen Kompass hat und in der Gesellschaft verankert ist.“ Dieser Prozess benötige allerdings Zeit, so Nahles. „Die Neuaufstellung der SPD ist kein Sprint.“

Die SPD im Bund ist zuversichtlich, die schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen bei den Wahlen im Mai in Bedrängnis zu bringen. „Wir sind guter Dinge, dass es gelingt, Jürgen Rüttgers das Fürchten zu lehren“, sagte Nahles. „Seine Regierung schwächelt. Das gilt für das Personal, das gilt für die Bildungspolitik.“ NRW sei das einzige Bundesland, das am dreigliedrigen Schulsystem festhält, „obwohl alle Studien, alle Erfahrungen dagegen sprechen“, so die Nachfolgerin von Hubertus Heil. Mit Blick auf mögliche Macht-Optionen sprach sich Nahles dafür aus, die Kontakte mit den Grünen mehr zu pflegen. „Programmatisch, inhaltlich wie kulturell liegen uns die Grünen am nächsten.“

Bei der Rente mit 67 sprach sich Nahles für Korrekturen aus – „gerade für diejenigen, die lange gearbeitet und sich im Job verschlissen haben und hinterher hohe Rentenabschläge in Kauf nehmen müssen“. Für diese Menschen müsse die SPD „neue Antworten finden“. In der Affäre um den umstrittenen Luftangriff der Bundeswehr in Kundus warf Nahles Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor, nicht genug für die Aufklärung des Sachverhalts zu tun. „Es steht Aussage gegen Aussage, ein Vier-Sterne-General gegen den Verteidigungsminister. Herr zu Guttenberg hat sich nicht mit Ruhm bekleckert. Er wollte sich durchlavieren und immer auf Kosten anderer gut aussehen. Das scheint mir überhaupt die Methode Guttenberg zu sein.“

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© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

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