Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Dirk Niebel

© über dts Nachrichtenagentur

15.07.2013

Niebel Ampelkoalition bei FDP-Wahlkonvent ausschließen

FDP die Partei der bürgerlichen Freiheitsrechte.

Berlin – Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat seine Partei dazu aufgefordert, die Möglichkeit einer Koalition mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl definitiv auszuschließen.

„Wir sollten den FDP-Wahlkonvent am 12. September in Mainz nutzen, um die nötige Klarheit zu schaffen“, sagte Niebel der „Rheinischen Post“(Montagausgabe). Eine Koalition mit SPD und Grünen könne nicht funktionieren. „Das müssen wir bei unserem Wahlkonvent mit einem eindeutigen Beschluss untermauern“, sagte Niebel.

Für den baden-württembergischen Spitzenkandidaten ist die FDP die Partei der bürgerlichen Freiheitsrechte. SPD und Grüne stünden aber für mehr Steuern und mehr Staat, für weniger Freiheit und weniger Selbstbestimmung. „Ich sehe nicht, wie angesichts dieser ganz grundlegenden Differenzen eine Zusammenarbeit in einer Koalition möglich sein soll“, so Niebel.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/ampelkoalition-bei-fdp-wahlkonvent-ausschliessen-63852.html

Weitere Nachrichten

Mahmur Flüchtlingsanlage

© homeros / 123RF Lizenzfreie Bilder

Ex-Lageso-Chef „Wir brauchen für jeden Flüchtling einen Lotsen“

Der ehemalige McKinsey-Berater und frühere Chef des Berliner Landesamts für Gesundheit und Soziales (Lageso), Sebastian Muschter, warnt vor einem Scheitern ...

NPD Kundgebung Wuerzburg

© Christian Horvat / CC BY-SA 3.0

NPD-Verbot Lammert begrüßt Bedeutung der Karlsruher Entscheidung

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die politische Bedeutung der Karlsruher NPD-Entscheidung hervorgehoben. "Ich begrüße, dass das ...

Barbara Hendricks Angela Merkel 2013

© Martin Rulsch / CC BY-SA 4.0

SPD Hendricks will Agrarsubventionen an Naturschutz koppeln

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat eine grundlegende Reform der bisherigen EU-Agrarsubventionen gefordert. Demnach sollen Landwirte künftig ...

Weitere Schlagzeilen