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Thomas de Maizière

© U.S. Air Force photo / Senior Airman DeAndre Curtiss / gemeinfrei

08.01.2016

Innenminister de Maizière „Alles dafür tun, dass sich Vorfälle von Köln nicht wiederholen“

Dazu gehörten vorbeugende Aufklärung, mehr Videoüberwachung und harte Strafen.

Düsseldorf – Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat in Folge der Silvester-Nacht in Köln verschärfte Sicherheitsvorkehrungen angekündigt: „Wir müssen alles dafür tun, dass sich solche Vorfälle nicht wiederholen“, sagte de Maizière der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

Dazu gehörten „vorbeugende Aufklärung, mehr Videoüberwachung auf Plätzen, wo sich viele Menschen versammeln, Präsenz auf der Straße und harte Strafen“.

Selbstverständlich gehöre dazu auch, dass ausländische Straftäter bei erheblichen Straftaten aus Deutschland ausgewiesen würden, sagte de Maizière. „Ob hier nach der von mir angestoßenen und zum 1. Januar diesen Jahres in Kraft getretenen Neuordnung des Ausweisungsrechts weiterer Gesetzgebungsbedarf besteht, schauen wir uns jetzt an. Sollte das so sein, werde ich entsprechende Vorschläge machen.“

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