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Aldi siegt im Pudding-Streit um „Paula

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01.03.2012

Landgericht Aldi siegt im Pudding-Streit um „Paula“

Gericht lehnt europaweites Verkaufsverbot für den ähnlich gestalteten Discounter-Pudding „Flecki“ ab.

Düsseldorf – Deutschlands größter Discounter Aldi hat im Pudding-Streit um „Paula“ einen Sieg über den Bielefelder Lebensmittelkonzern Dr. Oetker errungen. Das Düsseldorfer Landgericht lehnte am Donnerstag einen Eilantrag von Dr. Oetker auf Erlass eines europaweiten Verkaufsverbotes für den von Aldi kürzlich auf den Markt gebrachten und im Design ähnlichen Schoko-Vanille-Pudding „Flecki“ ab.

Die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann sagte, Aldi verletze mit seinem eigenen Kinderpudding nach Auffassung des Gerichts weder die von Dr. Oetker bereits 2005 für „Paula“ eingetragenen Designrechte, noch könne von einem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht die Rede sein. Denn „Flecki“ weise in seiner Gestaltung ausreichende Unterschiede zu „Paula“ auf.

Dr. Oetker hatte den Fleckenpudding „Paula“ bereits vor sieben Jahren auf den Markt gebracht und sich das an ein Kuh-Fell erinnernde charakteristische braun-weiße Muster des Schoko-Vanille-Puddings designrechtlich schützen lassen. Diese Rechte sah das Bielefelder Unternehmen durch „Flecki“ verletzt.

In den Augen des Düsseldorfer Gerichts besteht allerdings keine Verwechslungsgefahr. Während die Flecken bei „Paula“ klar voneinander abgegrenzt seien, seien sie bei „Flecki“ eher verwaschen und miteinander verbunden, sagte die Richterin. Die Kammer habe Zweifel, ob überhaupt von einer Nachahmung die Rede sein könne.

Auch einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht verneinten die Richter. Weder der Vorwurf einer vermeidbaren Herkunftstäuschung, noch der einer Rufausbeutung lasse sich belegen. Denn das Aldi-Produkt halte in seiner gesamten Gestaltung deutliche Distanz zum Rivalen.

So werde die Verpackung von „Paula“ von der gleichnamigen, eine Sonnenbrille tragenden Kuh dominiert, die „Coolness“ ausstrahle. „Flecki“ sei dagegen eine weiße, eher magere Kuh, die vor der Kulisse eines Bauernhofes vom Rand her ins Bild schaue und nicht annähernd so im Mittelpunkt stehe wie „Paula“.

Die Richterin betonte, auch andere Hersteller als Dr. Oetker müssten die Möglichkeit haben, kindgerechten Pudding herzustellen. Dabei im Design auf die Kuh zurückzugreifen, sei bei einem Milchprodukt naheliegend.

Rechtsstreitigkeiten um Produktdesign beschäftigen seit Jahren immer wieder die Justiz. So kämpft der Schokoladenhersteller Lindt vor Gericht gegen Konkurrenzprodukte, die nach seiner Auffassung dem eigenen Schoko-Goldhasen zu ähnlich sind.

Noch schärfer ist der Kampf um Designrechte allerdings zurzeit bei Smartphones und Tablet-PCs. Erst vor wenigen Monaten untersagte das Düsseldorfer Landgericht dem koreanischen Elektronikkonzern Samsung auf Antrag von Apple den Vertrieb seines iPad-Rivalen „Galaxy Tab10.1“, weil durch seine Gestaltung Geschmacksmusterrechte der Kalifornier verletzt würden.

Samsung brachte daraufhin unter der Bezeichnung „Galaxy Tab 10.1N“ ein im Design verändertes Nachfolgemodell auf den Markt, dem das Gericht kürzlich bescheinigte, genug Abstand zum Apple-Design zu halten. Doch dauert der Rechtsstreit noch an.

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