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Frauke Petry AfD 2016

© Harald Bischoff / CC BY-SA 3.0

04.04.2017

AidA Gewerkschaften kritisieren AfD-Arbeitnehmerorganisationen

Partei neoliberal und arbeitnehmerfeindlich.

Düsseldorf – Die Gewerkschaften üben scharfe Kritik an Versuchen der AfD, mit Organisationen wie den „Arbeitnehmern in der AfD“ (AidA) und der „Alternativen Vereinigung der Arbeitnehmer“ (AVA) stärker bei den Beschäftigten Fuß zu fassen. „Wir betrachten die sogenannten Arbeitnehmergruppen innerhalb der AfD mit außerordentlich großer Skepsis und Distanz“, sagte Christoph Schmitz, Leiter der Verdi-Grundsatzabteilung, der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe).

„Aussagen von Frauke Petry (Foto) zur Anhebung des Rentenalters und zur weiteren Kürzung der Renten oder von Jörg Meuthen zur Abschaffung der gesetzlichen Rente und zur Privatisierung der Alterssicherung stehen in völligem Gegensatz zu sozialpolitischen Forderungen der Gewerkschaften und den Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland.“

Die IG Bergbau Chemie Energie (IG BCE) warf der AfD vor, „absurde Bilder unseres Landes“ zu zeichnen. Die Lehrer-Gewerkschaft GEW bezeichnete die Partei als neoliberal und arbeitnehmerfeindlich: „Die Gründung einer Arbeitnehmervereinigung ist ein Versuch, dieses zu verschleiern“, sagte ein Sprecher.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) erklärte, dass man die Wahlergebnisse des letzten Jahres mit Sorge zur Kenntnis nehme. „Da auch Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter eine rechtspopulistische Partei wie die AfD gewählt haben, müssen sich Maßnahmen – zum Beispiel zur Demokratiebildung – auch an sie richten“, sagte eine DGB-Sprecherin.

Die in NRW beheimatete AfD-Organisation AVA kündigte an, den Tag der Arbeit zu nutzen: „Als besonderen Event, haben wir am 1. Mai eine Großkundgebung in Düsseldorf angemeldet“, sagte Uwe Witt, AVA-Bundesvorsitzender, der „Rheinischen Post“. Zudem sollen im Mai und Juni je ein weiterer Landesverband gegründet werden.

„Viele unserer Mitglieder sind auch Mitglied in Gewerkschaften“, sagte Witt. Die AVA habe jedoch nicht die Ambition als Gewerkschaft anzutreten. „Wir verstehen uns vielmehr, ähnlich wie der CDA oder CSA, als Sprachrohr und Interessenvertretung unserer Mitglieder, im Hinblick auf die Arbeits- und Sozialpolitische Ausrichtung der AfD.“

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