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29.01.2010

Afghanistan-Konferenz SPD hat Klärungsbedarf

Berlin – Nach der Afghanistan-Konferenz sieht die SPD Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Bringschuld. „Es ist sicher sinnvoll, wenn die Kanzlerin auch in Details eine Absprache mit der SPD sucht“, forderte der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold im Gespräch mit der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“. Einige Punkte müssten geklärt werden, insbesondere, warum die Regierung zusätzlich 850 Soldaten entsenden wolle. „Hier haben wir einen erheblichen Klärungsbedarf. Das muss die Regierung liefern“, sagte Arnold. Der SPD falle die Entsendung von Soldaten nie leicht. Aber sie sehe sich in der Verantwortung für Afghanistan und mache sich in der Opposition die Entscheidungen nicht einfach. Das Afghanistan nach 2014 für seine eigene Sicherheit sorgen soll, bedeute nicht, dass dann der letzte Soldat abgezogen werde. „Es kann bei Beratung und Training einen längeren Bedarf geben. Aber es ist dann nicht mehr notwendig, dass Isaf-Soldaten draußen auf der Straße Stabilität und staatliche Autorität durchsetzen“, erläuterte Arnold.

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